Freihandelsabkommen

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Durch „CETA“ und „TTIP“ sind nach 10 Jahren wieder die Freihandelsabkommen und ihre fatalen Folgen auch im Bewußtsein der Menschen in der EU angekommen. Wir schauen was diese sind und vor allem welche Abkommen die EU dieses Jahr mit u.a. Westafrika, Ecuador und Kolumbien abschließt/abgeschlossen hat.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• das Umweltinstitut München, zu Ceta und TTIP, Compact zur selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (sEBI), DigitalCourage zu den ersten 1 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA
• das Umweltinstitut München zu Economic Partnership Agreements (EPAs) – unfairer Handel mit ehemaligen Kolonien
• Unfair Trade – Die neuen Wirtschaftsabkommen mit der EU übervorteilen die westafrikanischen Länder le monde diplomatique september 2014 – seit dem 1. Oktober hat die EU Strafzölle gegen Kenia verhängt, da das EPA nicht bis Oktober 2014 unterzeichnet wurde.
• Verhagelte Ernte – Nach massiven Protesten wird das im Juni beschlossene ‚Ley Monsanto‘ in Guatemala wieder aufgehoben Lateinamerika Nachrichten November 2014
• „Frei“ – Handelsabkommen Ecuador EU, ein Bericht des Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V. (FDCL) vom 25.10.2014
• Dubiose Zusammenarbeit – Europäische Union und Kolumbien schliessen militärisches Kooperationsabkommen Lateinamerika Nachrichten November 2014

Aber auch die BRD verhandelt über umstrittene Abkommen. So zur Zeit über ein Abkommen mit der Mexikanischen Polizei – zum Blog Keine Zusammenarbeit mit der mexikanischen Polizei!

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Realitätsabgleich 25 Jahre nach dem „Mauerfall“, den Verfassungsschutz in Rente schicken, der Nazi-Spitzel Corelli aus Halle (Saale), wie Behörden die Aufklärung des NSU-Komplexes verhindern und wie Deutschland Flüchtlinge ohne Erbarmen bekämpft – sind die Themen der Sendung…

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Was haben wir gelernt? – Realitätsabgleich zum Mauerfall von digitalcourage.de vom 10.11.2014. Digitalcourage e.V. (vormals: FoeBuD e.V.) setzt sich seit 1987 für Bürgerrechte und Datenschutz ein.
• Verfassungsschutz in Rente geschickt – Am 7. November 1950 wurde der Verfassungsschutz in der alten Bundesrepublik gegründet. 64 Jahre lang ist er von einem Skandal in den nächsten gestolpert. Endlich Zeit, ihn in Rente zu schicken! von digitalcourage.de vom 07.11.2014
• Thomas Richter – Mehr als 20 Jahre berichtete Thomas Richter aus der Neonazi-Szene. Der Neonazi-Funktionär war eine Top-Quelle. Nun ist er tot.
  Aus Der Rechte Rand September/Oktober, Themenheft zu Nazi-Spitzeln, in Ausgabe Nummer 150, der Rechte Rand erscheint seit 25 Jahren – wir gratulieren!
• Reihenweise Einzeltäter – Die Behörden verhindern die Aufklärung des NSU-Netzwerks. Aus Monitor dem Rundbrief von apabiz
• German Homecare – Lampedusa, München, Burbach: Deutschland bekämpft Flüchtlinge ohne Erbarmen. – Konkret November

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Versuch einer Bilanz, Interview mit Mehmet Daimagüler, Nebenklageanwalt im NSU-Prozess. In Berlin vertritt er auch die Familie B.. Burak B. wurde am 5. April 2012 vor dem Neuköllner Krankenhaus von einem Unbekannten erschossen, 2 weitere Jugendliche wurden lebensgefährlich verletzt. Er könnte von einem Nachfolgetäter des NSU ermordet worden sein.

Die Aufnahme fand nach der Veranstaltung „Es geht nicht nur um die Details aus der Naziszene“. Diskussionen zur Aufarbeitung der NSU-Mordserie in migrantischen Communities. am 19.10.2014 in Berlin statt.
Bündnis gegen Rassismus / Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak B.

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Im linken Medienspiegel im Oktober beginnen wir mit christlichen Fundamentalisten und der AfD, der Situation in Kobane, Atomprogrammen weltweit, einer skandalösen EU-Entscheidung zur Subventionierung von britischen AKW’s und enden mit dem TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und EU und dem Versuch eines Europaeischen Buergerbegehrens.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• »Märsche für das Leben«: Antifeminismus als Programm – Christliche FundamentalistInnen im Schulterschluss mit der Neuen Rechten und der AfD Analyse & Kritik vom 16.09.2014
• Massakerpolitik: Wie die „Antiterrorkoalition“ die Kurden Syriens in einem widerlichen geopolitischen Geschacher den Massenmordmilizen des Islamischen Staates zum Fraß vorwirft telepolis vom 07.10.2014
• Rückenwind für die Atombranche? Zahlreiche Länder bleiben bei der Atompolitik auf gewohntem Kurs
  Die iz3w aus Freiburg hat in der September/Oktober-Ausgabe den Schwerpunkt „Angereicherte Gefahr – Globale Geschäfte mit Uran“, hierraus wollen wir euch wenigstens einen Artikel zu gehör bringen iz3w September/Oktober2014
• Megaskandal: EU-Kommission genehmigt Subventionen für britisches Atomkraftwerk contrAtom vom 08.10.2014.
  Während die steuerliche Förderung von Wind- und Solarstrom der EU eine Wettbewerbsverzerrung ist, sieht dies bei Beihilfen für den AKW-Neubau in Hinkley (Großbritannien) anders aus.
  Weitere Anti-Atomproteste, wie eine Kletteraktion bei Halle/S. im Februar 2011, durch die ein Castor-Transport nach Lubmin mehrere Stunden aufgehalten wurde, sind notwendig. Am 10.10.2014 wurde der Prozess gegen sieben Aktivisten wegen dieser Aktion auf den 29.10.2014 vertagt.. link
• Internationale Verträge von der Mitbestimmung ausgeschlossen? Die Initiative Stop TTIP will vor dem EuGH (Europäischen Gerichtshof) ein Grundsatzurteil erwirken telepolis
  Die Unterschriftensammlung gegen das Freihandelsabkommen von EU und USA wird natürlich fortgesetzt. Bisher haben über 600.000 Menschen unterschrieben stop-ttip

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Rassismus in der BRD

Von Gesetzesverschärfungen im Asylrecht, BGH bestätigt Urteil zu Oury Jalloh, Nazistadl NSU-Prozess bis keine Ermittlungen zu rassistischen Tatmotiven bei Brandanschlägen auf Flüchtlingslager. Wiederholt sich 1992/1993?

Musikalisch sind die Lebenslaute zu hören, ein temporäres Orchester, das klassische Musik mit politischer Aktion verbindet. 2014 fand ihre Jahresaktion in Eisenhüttenstadt zeitgleich mit dem Stop Deportation Camp vom 26. bis 31. August 2014 unter dem Motto „Machet die Tore weit – Music For Free Movement“ statt.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Es geht um Menschen, nicht um Zahlen – Wie viele Flüchtlinge soll Deutschland aufnehmen? Innenminister de Maizière bringt eine Obergrenze ins Gespräch. Freitag vom 28.08.2014
• Aufruf an den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung : Für die Rechte von Roma-Flüchtlingen – sie haben kein „sicheres Herkunftsland“! Der Appell wurde vom Komitee für Grundrechte initiiert und am 30.04.2014 veröffentlicht, um ein Gesetz zu verhindern, durch das die Abschiebung ohne Prüfung des Asylantrags nach Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien möglich wird.
  Der Bundestag hat bereits zugestimmt, am 19.09.2014 entscheidet nun der Bundesrat, damit wäre dieses Antiromaistische/Antiziganistische Gesetz dann rechtskräftig. Unterzeichnet die Petition !
• Außerdem plant die Bundesregierung eine drastische Verschärfung des Asylrechts.
  Hierzu der Artikel: GESETZENTWURF: „Perfidie in Paragrafenform“ von GGUA – dieses soll ebenfalls im Herbst verabschiedet werden.
• BGH bestätigt Urteil des LG Magdeburg zum Tod von Oury Jalloh – Pressemitteilung der Kritischen Jurist_innen an der FU-Berlin vom 04.09.2014
• Münchener Nazi-Stadl – illustre Zeugen im NSU-Prozeß (Konkret September 2014)
• Kein rassistisches Motiv? In Niedersachsen brennen binnen sieben Tagen drei Flüchtlingsunterkünfte. Junge Welt vom 30.08.2014

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Die Sendung beginnen wir mit Artikeln über ein im Juni verabschiedetes EU-Gesetz zur Grüne Gentechnik, historischen Debatten zu Berufsverboten und zu kirchlich, christlicher Kriegshetze im 1. Weltkrieg und endet mit 3 Artikeln zu Militarismus über Rüstungslobbyisten, das Gefechtsübungszentrum/GÜZ-Rheinmetall in der Altmark und Drohnen.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

grüne Gentechnik

• Neue „Zulassungspläne“ der EU vom 12.06.2014 für grüne Gentechnik sollen Gesetz werden:
  Für ein „Nein“ zur Gentechnik im eigenen Land muss ein Mitgliedstaat mit „Ja“ für die Zulassung von Gentech-Pflanzen in der Europäischen Union stimmen. Und auch der Weg zum „Nein“ ist problematisch: Für jede einzelne Gentech-Pflanze, die ein Land verbieten will, muss es zunächst bei Monsanto, Pioneer, Syngenta und Co. um Einverständnis für ein Verbot bitten. – Dies „Gesetz“ soll nach der Sommerpause beschlossen werden – Weitere Informationen Informationsdienst Gentechnik.
  Hierzu haben wir zwei Artikel eingelesen „Mehr grüne Gentechnik trotz nationaler Anbauverbote?“ von telepolis und „Mogelpackung nationale Anbauverbote wird Gesetz: mehr Einfluss der Gentech-Konzerne, mehr EU-Anbauzulassungen“ vom BUND.

Historisches: Berufsvebote & 1. Weltkrieg

• Das Erbe des Patrioten – Der von Willy Brandt 1972 eingeführte Radikalenerlass betraf Zehntausende, die nach wie vor auf Entschädigung warten. Niedersachsen will nun die Anwendung des Radikalenerlasses aufarbeiten. jungle-world
• Den Krieg herbeigepredigt – Der Erste Weltkrieg wurde von den Kirchen in Deutschland bejubelt Antifa vvn-bda

Militarismus

• Gut gerüstet – Warum ist es so schwierig, eine restriktivere Rüstungsexport-Politik durchzusetzen? Deutsche Waffenfirmen haben einen kurzen Draht zur Bundesregierung freitag
• Trostpflaster für die Waffenschmiede – Aufrüstung in der Altmark: Bundeswehr baut, Presse lobt, Rheinmetall kassiert junge Welt
• Game of Drones – Wenn unbemannte Flugobjekte vom Himmel fallen. Konkret August 2014

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Im Linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit einer Analyse der Refugeeproteste in den letzten 2 Jahren, danach einer Pressemitteilung zu den Wortbruch des Berliner Senats gegenüber den Flüchtlingen vom Oplatz und abschließend einem Text zum 1. Weltkrieg in Ostafrika.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Bayern, Berlin, Brüssel: Der lange Marsch der Flüchtlinge – ein Versuch einer Analyse der letzten 2 Jahre Flüchtlingsproteste in der BRD
• Der Berliner Senat hält sich nach wie vor nicht an die Vereinbarungen, die er mit den protestierenden Flüchtlingen getroffen hat, hierzu eine Pressemitteilung vom 24.06.2014, die leider nichts an Aktualität verloren hat:
  „Nach Wortbruch Räumung. – RAV (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.) und VDJ (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) fordern sofortiges Ende der gewaltsamen Räumung der Hauptmann-Schule!“
• Während in fast allen Medien der 1. Weltkrieg nur in Europa statt gefunden haben soll, gibt es in der iz3w seit mehreren Ausgaben Artikel zum 1. Weltkrieg in der sog. 3. Welt, den Aktuellen zu „Deutsch-Südost-Afrika“ wollen wir euch zu Gehör bringen:
  „Erster Weltkrieg: Die Folgen sind bis heute spürbar. Das koloniale Ostafrika im Ersten Weltkrieg“

10 Jahre Nagelbombenanschlag in der kölner Keupstraße

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2 Aktivist_innen der Initiative Keupstraße ist überall berichten während des Straßenfestes am 8. Juni in der Keupstraße ++ Vorstellung des Buches „Von Mauerfall bis Nagelbombe – Der NSU-Anschlag auf die Kölner Keupstraße im Kontext der Pogrome und Anschläge der neunziger Jahre“ ++ und ein Artikel aus der aktuellen Analyse & Kritik

Die Interviews & ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Interview mit Mitat zu den Aktivitäten der „IG Keupstraße“ und „Keupstraße ist überall“
• Ausschnitte aus „Von Mauerfall bis Nagelbombe: Eine Einleitung“ – aus dem gleichnamigen Buch
• Interview mit Carmen zum Tag X und Prozessbesuchen in München
• Ausschnitte aus: Interview mit Hasan Y.: »Wir haben von Anfang an gesagt: Das hat einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Es ist auf jeden Fall eine Abschreckungspolitik« – aus dem Buch Von Mauerfall bis Nagelbombe
• Symbolpolitik mit Folgen in Sachen NSU. Merkels Versprechen wird eingelöst: Bundesanwaltschaft bekommt mehr Macht. – Analyse & Kritik vom 20.05.2014

Berliner Landeskriminalamt lässt Wandbild zum NSU-Nagelbombenanschlag in Köln zerstören / Nürnberg: Polizei behindert Gedenken an İsmail Yaşar, der 1 Jahr nach dem Nagelbombenanschlag am 09.06.2005 ermordet wurde / Keupstraße: Gauck kann staatliche Unterstützung des NSU nicht „erfassen“

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Nazihools, die sich an der Ukraine orientieren, wird das EU-Parlament zu einem Treibhaus für Rassisten, 1 Jahr NSU-Prozess, Überwachung in Brandenburg und die Gezi-Proteste in der Türkei sind die Themen des linken Medienspiegels im Mai

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Nazihools versuchen den Erfolg der Nazihools in der Ukraine nachzuahmen, wir haben euch einen der ziemlich gleichlautenden Artikel eingelesen (diese waren zumeist in der Rubrik „Sport“ zu finden). Auf linksunten.indymedia wurde ein Artikel zu einem dieser Naziangriffe veröffentlicht.
• Das EU-Parlament droht zu einem „Treibhaus der Rassisten“ zu verkommen, der Artikel aus der Konkret im Mai heißt weiter „Nazi-Parteien können bei der Europa-Wahl mit Erfolgen rechnen“.
• „Geduldig für Aufklärung – Ein Jahr NSU-Prozeß: Angehörige der Opfer zeigen Stärke.“, ein Artikel aus der Jungen Welt vom 06.05.2014.
• Die sog. Extremismustheorie machts möglich: „Tanz die Überwachung – Der Brandenburger Verfassungsschutz überwacht nicht nur Punk-Bands, sondern auch Konzert- und Partybesucher.“ Ein Artikel aus der Jungle World. Ein Interview vom 25.04.2014 mit einem Menschen, der ein Auskunftsersuchen beim Brandenburger Verfassungsschutz gestellt hat, wurde bei Inforiot veröffentlicht.
• Die iz3w/Informationszentrum 3 Welt Freiburg hat in der Mai/Juni-Ausgabe einen Schwerpunkt zu den Gezi-Protesten in der Türkei, wir stellen euch den Artikel „Und die Gewerkschaften? Widerstand gegen Islamismus und Neoliberalismus“ vor.

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Die Aprilsendung beginnt mit polizeilicher Datensammelwut und dem Versuch diese löschen zu lassen, über Naziwaffenfunde und keine Ermittlungen, betrachtet die Tunesische Verfassung und die Energiewende in der BRD und endet mit der Urananreicherungsanlage in Gronau.

• „Datenspeicherung bei der Polizei >> Ein Erfahrungsbericht“ einer Atomkraftgegnerin (Graswurzelrevoluton April 2014)
• „Schwarze Erdlöcher – Von einem Nazi vergrabene Waffen sind noch lange kein Anlass für Ermittlungen in Richtung Rechtsterrorismus“ – Der Unterschiedliche Umgang der Ermittlungsbehörden (neues deutschland – 04.04.2014)
• „Eine Verfassung für alle: Danke, Tunesien!“ Am 27.01.2014 wurde vom tunesischen Parlamant die neue Verfassung verabschiedet, zuvor gab es eine öffentliche Diskussion und Änderungen des Verfassungstextes durch aktive Bürger_innen (Blätter für deutsche und internationale Politik April 2014)
• „Sinkflug statt Ausbau“ – Photovoltaikmarkt ist 2014 bisher um ein weiteres Drittel geschrumpft, jetzt kommt die Windkraft an die Reihe (telepolis – 04.04.2014)
• Ein gutes Jahr für Energiekämpfe. Konzerne, EU und Bundesregierung bremsen die Stromwende. (analyse & kritik 18. März 2014)
• „Gronau: Urananreicherung im Sonderangebot?“ Soll die einzige Urananreicherungsanlage der BRD an die Börse gehen oder wird sie geschlossen? (Graswurzelrevoluton April 2014)