Schwerpunkt: 3 Jahre Gau in Fukushima

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Wir beginnen mit einem Artikel der IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) zu den Folgen von Fukushima. Dann stellen wir das Buch Fukushima 360° vor und eine Einschätzung der Situation in Japan, wenden uns der Gefahr die AKWs bei Umstürzen/Putschen etc. darstellen am Beispiel Ukraine zu eh wir die Energiewende in Dänemark und der BRD betrachten, um zu fragen, was hat sich nach Fukushima tatsächlich geändert.

Fukushima

• Der IPPNW wirft dem Wissenschaftliche Ausschuss der Vereinten Nationen zur Untersuchung der Auswirkungen der atomaren Strahlung (UNSCEAR) „Vertuschung und Verharmlosung“ in ihrem Bericht zu den Folgen von Fukushima für die Bevölkerung in Japan vor und stellt diesem eigenen Untersuchungsergebnisse in ihrem Newsletter vom 28. Februar 2014 gegenüber.
• Fotojournalist Alexander Neureuter besuchte im letzten Jahr Japan, insbesondere die Präfektur Fukushima, und hat hierzu ein Buch veröffentlicht, wir senden Ausschnitte eines Interviews, dass wir von freie-radios.net übernommen haben, und Ausschnitte seiner Bewertung der Situation in Japan die er Fukushima – der Nebel des Schweigens über dem Land der aufgehenden Sonne nennt.

AKWs und Krisen, am Beispiel der Ukraine

• Die Internetplattform „telepolis“ veröffentlichte am 03.03.2014 den Artikel „Droht ein zweites Tschernobyl? –
  Die Gerüchteküche brodelt, das Parlament in Kiew bat die internationale Staatengemeinschaft um Hilfe für den Schutz der 16 AKWs“ link

Energiewende: ist Fukushima folgenlos bei der hiesigen Energiepolitik geblieb

• „Immer auf die Kleinen“
  Die Energiewende, eines der großen Vorhaben von Schwarz-Rot, steht auf der Kippe. Die Konzerne kapern das Projekt und die Büger haben das Nachsehen – aus dem Freitag vom 06.03.2014
• „Energiewende: Dänemark macht es vor“
  Gabriel sorgt für Verunsicherung, Bayern können besser differenzieren als ihr Ministerpräsident und Dänemark hängt die selbsternannten deutschen Klimaschutzweltmeister ab – von Telepolis vom 25.02.2014 link

EU: Ausbeutung, mörderische Flüchtlingsabwehr, Militär-/Polizeistaat & Überwachung

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Die EU treibt durch ihre sog. Handelsabkommen, die Ausbeutung Afrikas voran, verbrämt durch einen Diskurs des „Selbst Schuld“ nach Innen. U.a. durch die zunehmende Zerstörung der afrikanischen Binnenmärkte durch EU-Abkommen nimmt die Zahl der Menschen zu, die versuchen ihr Heil in der EU zu finden. An den Außengrenzen der EU werden sie durch eine militärische Abwehr bekämpft. Gleichzeitig brutalisieren sich auch die Verhältnisse in der EU, so in Spanien, wo ein Gesetz verabschiedet wurde, dass aus dem Bild, das über den „Iran“ entworfen wird, zu stammen scheint. Abschließend noch 2 Artikel zu den Verhältnissen in der BRD zu Drohnen, die sich die Bundeswehr offiziell nicht anschafft, und zum erfreulicherweise „etwas“ schiefgegangenen Überwachungsrojekt „Gesundheitskarte“.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• „Gebt uns den Rest – Wie die EU mit den Staaten Afrikas über den Freihandel verhandelt“ (konkret 02/2012)
• „Ceuta EU-Zaun – neue Dimensionen der Abschottung werden bekannt“
  Am 06.02.2014 hat die Guardia Civil der spanischen Enklave auf Flüchtlinge, die den EU-Zaun zu umschwimmen versuchten, Gummigeschosse, Tränengas und möglicherweise sogar Bleikugeln abgeschossen. Einige kamen durch die direkte Gewalteinwirkung im Wasser um, andere ertranken. Die spanische Seite geht inzwischen von 15 Toten aus.
  Artikel vom 8. Februar 2014 – nach zu lesen bei Forschungsgesellschaft Flucht & Migration
• „Polizeirecht statt Strafrecht“
  International Als Reaktion auf die Explosion demokratischer Ansprüche werden in Spanien die Mittel der Politik neu zusammengesetzt,
  Artikel vom 21. Januar 2014 – nach zu lesen bei analyse & kritik
• „Leise Töne zu lautlosen Killern“
  Militär Die Bundesregierung gibt sich beim Drohnen-Thema zurückhaltend. Dabei wird in Deutschland längst an Kampfdrohnen geforscht – mit Steuergeld, Artikel vom 12. Februar 2014 – nach zu lesen bei der freitag
• „Elektronische Gesundheitskarte rechtswidrig?“
  Habt ihr auch ein Foto bei eurer Krankenkasse eingeschickt, seit ihr darauf zu sehen oder Brad Pitt oder Lady Gaga?? Artikel vom 4. Februar 2014 – nach zu lesen bei digital-courage

ps. leider ist diesmal die Sendung nur 128 kbps, es gab Computerprobleme

Schwerpunkt: die Gegenwart der Naziverbrechen

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Rechte Offensive in der Ukraine, NS-Vergangenheit: der Auschwitz-Prozess und NS-Raubkunst – und Nelsen Mandela sind die Themen um die es im linken Medienspiegel im Januar geht.

Schwerpunkt der Sendung ist die Gegenwart der Naziverbrechen, da vor 50 Jahren einer der wenigen Prozesse in der BRD gegen NS-Verbrecher, die sog. „Auschwitz-Prozesse“ in Frankfurt/Main, begannen. Diese Prozesse wurden von Fritz Bauer als Staatsanwalt regelrecht erzwungen. Er starb am 1. Juli 1968, seine Leiche wurde nicht obduziert.
Durch den Fall „Gurlitt“ wurde im Herbst 2013 in das öffentliche Bewußtsein gerückt, daß nach dem 2. Weltkrieg nicht nur NS-Verbrecher nicht verurteilt wurden, sondern auch die NS-Raubkunst nicht zurückgegeben wurde und wird. Hierzu gibt es nun auch in der linken Presse einen ausführlichen Artikel.

Die eingelesenen Artikel:

• „Rechte Offensive in der Krise – Ukraine. Oligarchen erhoffen sich im Westen mehr Einfluß. EU-Assoziierung würde Kahlschlag in Volkswirtschaft bedeuten“ ..nach zu lesen bei der junge welt
• „Der Auschwitzprozess in Frankfurt am Main.“ Aus der November/Dezemberausgabe der „Antifa“ des VVN-BDA ..nach zu lesen hier
• »Alles war spiegelblank« Scheinbar Nebensächliches vom Auschwitzprozess. Aus der November/Dezemberausgabe der „Antifa“ des VVN-BDA ..nach zu lesen bei hier
• „Dritte Schuld – Der Fall Gurlitt ist nur ein Beispiel für den deutschen Umgang mit Restitutionsforderungen.“ Konkret Januar 2014
• „Der Monolith“ Immer wenn ein Großer geht, zeigt sich die Mediokrität unseres Zeitalters. Nelson Mandela ragte wie ein Monolith aus dem heroischen 20. Jahrhundert in unsere glücklich postheroische Ära. ..nach zu lesen bei den Blättern

ZAG/Zeitung antirassistischer Gruppen

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Die Sendung widmet sich mit einem längeren Interview der ZAG, Zeitung antirassistischer Gruppen aus Berlin, die seit 1991 erscheint. Im Januar 2014 wird die neue Ausgabe mit dem Themenschwerpunkt „Flüchtlingsbewegungen“ erscheinen. Die ZAG erscheint zur Zeit zwei Mal jährlich in einer Auflage von 1000 Exemplaren, die letzten drei Ausgaben beschäftigten sich ausgehend vom Schwerpunktausgabe „Critical Whiteness“ im Sommer 2012 mit linker Diskussionskultur.
Die ZAG ist eine Autonome AG der ARI/Antirasistischen Initiative Berlin und will dies auch weiterhin bleiben…

Eingelesene Artikel:

• „Von der Szene zur Bewegung. Durch das V-Leute-System konnten Neonazis ihre Strukturen seit den 1990er Jahren auf- und ausbauen.“ (Analyse & Kritik November 2013) Wie groß die staatlich verschuldete Dunkelziffer allein der Nazimorde ist zeigte sich am 4.12.2013 749 Morde & Mordversuche von 1990 bis 2011 / unaufgeklärte Nazimorde Berlin / Sachsen-Anhalt.
• Übersetzung von StopTheCyborgs einer Initiative gegen GoogleGlass, der Video-Überwachungsbrille, die ab 2014 erhältlich sein soll, veröffentlicht in der Interim. Weitere Infos bei heise.

„Oury Jalloh“ und das neue Brandgutachten

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Im linken Medienspiegel im November beschäftigen wir uns mit der Pressekonferenz vom 12.11.2013 der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh. Es wurde das Brandgutachten vorgestellt, in dem endlich versucht wurde, ob bei einem Brandversuch mit Brandbeschleuniger, dieselben Verbrennungen wie bei Oury Jalloh am 7.1.2005 auftreten…

Die Sendung besteht aus Ausschnitten aus der Pressekonferenz und einem Interview mit einem Aktivisten der Initiative.

Oury Jalloh starb am 7.1.2005 in der Dessauer Polizeizelle Nr. 5, im November 2002 verstarb Marco Bichtermann, ein Obdachloser, in der derselben Polizeizelle und 1999 ein weiterer Mensch…

Von der Pressekonferenz hört ihr den Beginn, die Vorstellung des Brandgutachtens durch Maksim, die Anzeige wegen Mordes, wie die Größe der nachgebauten Zelle ist und weshalb ein Schweinedummy verwändet wurde, Fragen zur Matratze und zum Feuerzeug.

weiter Infos:
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
The Voice Refugee Forum
No Lager Halle

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In der Oktobersendung lesen wir drei Artikel ein: tödliche EU-Flüchtlingsabwehr wird nach der Katastrophe von Lampedusa am 3. Oktober ausgebaut und Syrien: experimentelle Destabilisierung und anarchistische Blick auf den Widerstand. Der erste Artikel erschien auf dem Internetprotal Telepolis, die beiden anderen Artikel in der anarchopazifistischen Graswurzelrevolution aus Münster.

Die eingelesenen Artikel:

• EU will Flüchtlinge weiter abwehren – Besonders die deutsche Politik zeigt sich sehr zufrieden mit der Politik, die sich nicht an Unterstützung orientiert, sondern an der Bekämpfung ..nach zu lesen bei Telepolis
• Experimentelle Destabilisierung – Der Krieg in Syrien und die geostrategischen Machtpolitiken Russlands, Chinas und der NATO-Staaten ..nach zu lesen bei graswurzel.net
• Ein anarchistischer Blick auf den syrischen Widerstand – Joshua Stephens im Gespräch mit dem syrischen Anarchisten Nadir Atassi ..nach zu lesen bei graswurzel.net

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Whistleblower, Waffenlieferungen & alternative Internetstrukturen

Wir beginnen mit Whistleblowern und weshalb es keine in der BRD gibt, deutschen Waffenexporte gegen den arabischen Frühling und Beteiligung der BRD am Bürgerkrieg in Syrien eh wir mit einem Interview mit so36.net enden.

Die eingelesenen Artikel:

• „Whistleblower, Presse und Staat – einst und jetzt“ …Vor 50 Jahren – am 7.2.1963 – kam der Chefredakteur und Herausgeber des „Spiegel“ nach 103 Tagen Haft aus dem Gefängnis frei. – und wie ergeht es heute Whistleblowern? ein Artikel aus der aktuellen GWR (RaswurzelRevolution) nach zu lesen hier
• „Whistleblower in Deutschland – Blockwarte und Denunzianten“ ein Artikel von golem.de vom 26.06.2013, der Sich mit der Gesetzeslage in den USA, UK und der BRD befaßt. In der BRD ist der rechtliche Schutz für sog Geheimnisverrat am geringsten… nach zu lesen hier
• „Deutsche Whistleblower, zeigt euch! – Whistleblower ja, aber nicht bei uns. Den eigenen Staat bloßzustellen, halten die Deutschen offenbar für unanständig.“ Ein Artikel aus der Zeit – leider gehen sehr wenige Publikationen der Frage nach weshalb es hier keine Whistleblower gibt – vom 4.7.2013 – nach zu lesen hier
• „Deutsche Waffenlieferungen zur Niederschlagung des arabischen Frühlings“ aus der Zeitung gegen den Krieg Nr. 36. Die ZgdK ist eine Umsonstzeitung der DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.), AG Friedensforschung Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden und des VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
• „Bundesregierung unterstützt Opposition in Syrien“ und versucht einen Regime Change in Syrien durch Unterstützung der sog Freien Syrischen Armee herbei zu führen, sowohl die kurdischen Gebiete als auch die unter Kontrolle der syrischen Armee erhalten keine Nahrungsmittelhilfe von der BRD.
• „Gespräch mit so36.net über Internetüberwachung und was man dagegen tun kann“ Ein Interview aus der Analyse & Kritik vom 14.08.2013

Atombomben & Protestblockade am Fliegerhorst Büchel (Eifel)
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Beim Linken Medienspiegel im August 2013 befassen wir uns 68 Jahre nach dem Atombombenabwurf in Nagasaki und Hiroshima mit den in Büchel (Eifel/Rheinland-Pfalz) lagernden Atombomben der US-Airforce. Diese sollen „modernisiert“ werden und die deutschen Tornados, die diese Atombomben abwerfen würden, ebenso. – und die Proteste und Protestblockade des „Fliegerhorst Büchel“ vom 11.-12. August.

Außerdem stellen wir den Schattenbericht – Berliner Zustände 2012 vor und berichten über Flüchtlingsproteste u.a. in Bitterfeld – und eine Glosse aus den Blättern für deutsche und internationale Politik stellen wir euch vor.

Atombomben in Büchel, deutsche Trägersysteme…Schwerpunkt:

• Das atomare Blatt wendet sich. Die Abschaffung der Atomwaffen ist die einzige Möglichkeit, um sicherzustellen, dass sie nie eingesetzt werden. (Frankfurter Rundschau vom 27.04.2013) link
• Das Projekt B61-12: Atomwaffenmodernieisrung in Europa, ein Artikel aus dem ippnw-Newsletter
• Die BRD stellt im Rahmen der sogennaten „Nuklearen Teilhabe“ die Flieger, mit denen die 20 in Büchel stationierten Atombomben, abgeworfen werden könnten. Die Fliegerstaffel der Bundeswehr in Büchel ist dafür dort und die 44 Tornados werden weiter modernisiert und aufgerüstet. „Der Tornado als Nuklearwaffenträger“ ein Artikel vom BITS link
• Abzug statt Modernisierung – atomwaffenfrei.jetzt, ein Artikel aus dem ippnw-Newsletter
• Abschließend stellen wir die unterschiedlichen Proteste bei der Blockade des „Fliegerhorst“ Bücheln vor: atomwaffenfrei.jetzt – Lebenslaute

Weitere eingelesenen Artikel:

• „Flüchtlinge rütteln an deuschen Zuständen – Aufstand von ganz unten. Ein Interview mit Turgay Ulu“ aus dem Schattenbericht 2012 u.a. zu dem Protestmarsch im letzten Jahr nach Berlin
• „Union der Feigheit – Zwölf Stunden saß der bolivianische Präsident Evo Morales im EU-Knast, weil die Vereinigten Staaten glaubten, Edward Snowden befinde sich an Bord seiner Maschine.“ Eine Glosse aus den Blättern

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Die Julisendung beginnt mit einem Artikel zur Ethnisierung der Armut aus der iz3w, betrachtet den „NSU-Prozess“ als eine Frage der Staatsräson (ak), berichtet mit einem Text aus der GWR über den Einfluss von Nationalismus, Homophobie und Antifeminismus auf die libertäre Szene in Moskau – ehe wir uns der durch EU und USA forcierten Konzentration auf dem Saatgutmarkt zuwenden (konkret) und Euch abschließend die Reclaim Power Tour vom Lausitzer zum Rheinischen Klimacamp enpfehlen.

Die eingelesenen Artikel:

• „Migration: Ethnisierung der Unterschicht – Rassistisches und neoliberales Denken gegen Sozialleistungen“
  Der Schwerpunkt der aktuelle Ausgabe der iz3w ist die „Frauenbewegungen in der arabischen Welt“. Wir haben uns für den Artikel über die rassistische Unterscheidung von Menschen in „nützliche“ und „nutzlose“ entschieden. Bei dieser bricht sich der alte Antiziganismus/Antiromaismus Bahn und die rassistischen Strukturen die Menschen benachteiligen werden versucht, zum Verschwinden zu bringen.
• „Eine Frage der Staatsräson. Im NSU-Prozess wehrt sich die Bundesanwaltschaft gegen Anträge von Verteidigung und Nebenklage.“ (Analyse & Kritik – Juni 2013) Das Gericht in München hat es erfolgreich verhindert, dass der Behörden- und Geheimdienstskandal im NSU-Prozess behandelt wird. Link zur Prozessbeobachtung
• „Die libertäre Szene in Moskau ist gespalten – Der Einfluss von Nationalismus, Homophobie und Antifeminismus nimmt zu. Ein Bericht aus Moskau“ in der GraswurzelRevolution – Sommer 2013 link
• „Reiche Ernte – EU und USA forcieren die Konzentrationsprozesse auf dem globalen Saatgutmarkt“ (Konkret Juli 2013)
  Der Gebrauch von Saatgut, das nicht amtlich zugelassen wurde, steht unter Strafe: die Großkonzerne können ihr Saatgut selber „zulassen“, kleinere Unternehmen müßen den kostenintensiven EU-Weg beschreiten.. saveourseeds
• „Für eine wahre Energiewende. Die Fahrradtour »Reclaim Power« fährt im Sommer quer durch Deutschland.“ (Analyse & Kritik – Juni 2013)
  …im Namen der Nachhaltigkeit werden Braunkohlewerke gebaut. Für eine „Energiewende“, die eine ökologische, gerechte Energieversorgung für die Bedürfnisse der Menschen bedeutet. Reclaim Power

Diesen Monat ist der Linke Medienspiegel nur im Internet zu hören, da das Addicted2Random Festival: Radio- und Klangkunst in Halle vom 10.-13. Juli statt findet. Wir wünschen Euch viel Hörgenuß beim Festival. Im August gibts den linken Medienspiegel dann auch wieder auf UKW in Halle (Saale) zu hören.

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Fluthelfer von Nazis und Bundeswehrsoldaten – und das „war starts here camp“ vom 21. – 29. Juli 2013 in der Altmark, EU-Kameraueberwachungsprogramm INDECT, Internetüberwachung durch den NSA, NSU: Staatsanwaltschaft ermutigt Nazimoerder und bedroht deren Opfer und das Refugee-Tribunal in Berlin

Die eingelesenen Artikel:

• „Die Bundeswehr – Dein Freund und Helfer in der Flut?“
  Die Informationsstelle Militarismus aus Tübingen beleuchtet die Funktion des willigen Katastrophenhelfers Bundeswehr, Katastrophenhilfe als Inlandseinsatz des deutschen Militärs,woran wir uns nicht gewöhnen wollen.
  Als Antimilitarist_innen wollen wir euch noch das war starts here camp vom 21.-29. Juli in der Altmark empfehlen.
• Überwachung Dank EU
  Das schwarze Kleeblatt Zeitung der ASJ/Anarchosyndikalistischen Jugend Berlin stellt das INDECT-Projekt der EU vor. Es soll „eine Plattform zur Registrierung und zum Austausch von amtlichen Daten, zur Erfassung von multimedialen Inhalten, intelligenter Bearbeitung aller Informationen und automatischer Erkennung von Bedrohungen und Erfassen von ungewöhnlichem Verhalten und Gewalt zu entwickeln“. Der Artikel heißt Alles unter Kontrolle – Intelligente Überwachung auf dem Vormarsch
• Überwachung Dank USA
  Wir haben von Radio Z aus Nürnberg einen Beitrag über PRISM: NSA-Totalüberwachung übernommen. Die NSA hat zum „Schutz“ vor Terror den Vollzugriff auf den Datenverkehr der Server der global agierenden Internetkonzerne, wie Google, Facebook, Apple und Windows – und gibt diese Daten auch an den US-Partner BRD weiter.
• NSU
  Leider gibt es sehr wenige Artikel, die mehr als z.B. Verfassungsschutz auflösen fordern oder weitergehende Zusammenhänge sehen. Wir haben aus dem Autonomen Blättchen Hannover, das sich vor allem mit Antimlitarismus und Proteste gegen das jährliche Bundeswehr-Biwak in Hannover befaßt, eine „Anschlagserklärung“ übernommen.. die uns inhaltlich gut gefiel. „Staatsanwaltschaft ermutigt Nazimörder und bedroht deren Opfer“, es wurde das Büro eines Staatsanwalts, der die Menschen, die in der Keupstraße in Köln ein Geschäft hatten oder dort wohnten, drangsalierte, farblich umgestaltet. Die These des Textes ist, das Staatsanwaltschaften, Polizei etc, die Täter deckte, die Opfer zum Verstummen brachte und somit sämtliche Behörden und die Medien am Naziterror mitwirkten..
  PS. Leider gibt es bisher noch keine Mobilisierung gegen das 40. „Sommerbiwak“ der Bundeswehr am 9. August 2013 in Hannver.
• außerdem informieren wir euch kurz über das Refugee-Tribunal